henriette_van_der_Wall_BVV-Schwerpunkte

Schwerpunkte meiner Tätigkeit in der BVV

Wir unterscheiden zwischen zivilem Ungehorsam und Gewalt
Die Vermischung zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und kriminellen Aktionen, wie sie in den Medien leider sehr häufig vorkommen und auch einige der chaotischen Akteure gerne hätten, war Inhalt einer längeren Debatte auf der Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen vom 21. November 2009. Anlass waren die Ereignisse um „Squat Tempelhof“ und deren Ausschlachtung in den Medien. Hier der Standpunkt von Bündnis 90/Die Grünen:
Wir distanzieren uns entschieden von denen, die nachts Autos anzünden und das als politische Aktion verkaufen.
Diese Thematik stand bereits mehrere Male auch in der BVV Lichtenberg auf der Tagesordnung. Meine Position dazu habe ich im Juni 2008 in einem Redebeitrag formuliert, den man hier nachlesen kann.

Klima – und Lärmschutz

Kraftwerk Klingenberg – Kraftwerksbau und damit zusammen hängende Themen

Dezentrale Wärmeversorung – Öffnung des Fernwärmenetzes für andere Anbieter
Die Pläne von Vattenfall, an der Rummelsburger Bucht ein überdimensioniertes Steinkohlekraftwerk zur Stromerzeugung zu bauen, sind vom Tisch. Nun geht es darum, schrittweise die Voraussetzungen zu schaffen, das geschlossene Fernwärmenetz für andere Anbieter zu öffnen. Dem diente unser Antrag vom 28. Mai 2009 weiter

Städtebauliche Leitlinien „Karlshorst–West“/Blockdammweg – DS 0907/VI

Beitrag

Übersicht

Wir fordern: Mehr Grün – weniger Stellplätze bei Supermärkten
Die Parkplätze vor Supermärkten sind Steinwüsten – unfreundlich für Fußgänger, im Sommer heiß, städtebaulich schlecht. Unser erster Anlauf im Herbst des Jahres 2008 ist gescheitert. Nun also der zweite Versuch gleich zu Beginn des Jahres 2009. Mehr zu diesem Thema in der Übersicht

Einsatz von Straßenbahnen für den Güterverkehr – DS 0374/VI
Die Anwohner der Karlshorster Treskowallee werden seit langem geplagt von Verkehrslärm und Abgasen. Andere Städte begannen mit Versuchen die vorhandene Straßenbahninfrastruktur für en den Transport von Gütern zu nutzen. Dem Vorbild folgend haben wir den folgenden Antrag eingebracht.

Sedum–Gleisbetten für Lichtenberger Straßenbahnen – DS1921/VI
Gleisbetten für Straßenbahnen kann man so anlegen, dass sie sowohl zum Lärm– als auch zum Klimaschutz beitragen. Deshalb der Antrag, diese Möglichkeit beim Umbau der Treskowallee zu nutzen, siehe hier .

Mobilität

Mobilität für alle und „Förderung des Radverkehrs“ in Lichtenberg
Diese Themen gewinnen auch In Lichtenberg immer größere Bedeutung. Einige Forderungen an das Bezirksamt sowie weitere Aktivitäten sind hier dokumentiert.

Schienengebundene Nahverkehrstangente oder Tangentialverbindung Ost (TVO)?
Im Lichtenberger Stadtteil Karlshorst belasten der motorisierte Individualverkehr sowie insbesondere durchfahrende LKW's die Bewohner. Tag und Nacht rattern tausende von Fahrzeugen durch die Treskowallee, verursachen Erschütterungen, Abgase und Lärm. Viele Anwohner fordern zur Entlastung den Bau einer Straße entlang der Bahntrasse in der Wuhlheide – die Tangentialverbindung Ost (TVO). Bündnis 90/Die Grünen fordern zukunftsfähige Verkehrslösungen, in denen der Transport auf der Schiene einen wesentlich höheren Stellenwert erhält. Dem diente der Antrag vom 27. März 2008, DS 0783/VI. Mehr zu diesem Thema, auch zur TVO, in der Übersicht

Bau einer Bürgerbrücke über das Ostkreuz
Dieses Thema stand in Friedrichshain–Kreuzberg vor einiger Zeit auf der Tagesordnung. Da es auch Lichtenberger BürgerInnen betrifft, habe ich einen Antrag formuliert, der aus Zeitgründen erst auf der BVV am 17. Dezember behandelt wurde – Übersicht

Bordsteinabsenkungen Frankfurter Allee – Bürgerheimstraße – DS 1026/VI
Im Oktober 2008 hatte ich festgestellt, dass der Übergang vom Gehweg der Frankfurter Allee zur Bürgerheimstraße teilweise unübersichtlich war und für Rollstuhlfahrer sowie kleine Kinder unter Umständen gefährlich sein könnte. weiter

Die Kreuzung Zingster/Ecke Ribnitzer Straße bleibt weiterhin im Dunkeln – DS 0703/VI
Die von uns geforderte bessere Beleuchtung Zingster/Ecke Ribnitzer Straße wurde abgelehnt – Pressemitteilung vom 16.11.08 als pdf-Datei

Bürgerfreundlichkeit

Sitzgelegenheiten im öffentlichen Straßenraum
Dieses Thema ist von großem öffentlichen Interesse, wie die Diskussionen zum Bürgerhaushalt im Oktober 2009 gezeigt haben. Im September 2009 hatte ich dazu folgenden Antrag eingebracht.

Neuaufstellung öffentlicher Toiletten
In verschiedenen Zusammenhängen, zum Beispiel bei der Befragung von Lichtenberger SeniorInnen zur Zufriedenheit von 2009, dem Projekt „Der bewegte Spielplatz“, den erweiterten Tourismusangeboten wurde die zu geringe Anzahl öffentlicher Toiletten im Bezirk Lichtenberg bemängelt. Daraus sind die folgenden beiden Anträge entstanden – weiter siehe Übersicht

Kultur

Die Musikschule Lichtenberg braucht Klaviere, Flügel und Cembali – wer kann helfen?
Die Antwort des Bezirksamtes auf meine Kleine Anfrage (KA 373/VI vom April 2009 ist niederschmetternd: Viele der vorhandenen Tasteninstrumente sind so verschlissen, dass man sie entsorgen müsste. Genaueres siehe hier

Die Grünfläche an der Rummelsburger Straße wurde um 15 Maulbeerbäume bereichert
Das Foto vom 9. April 2009 zeigt, dass die im Herbst 2008 gepflanzten Maulbeerbäume gut angewachsen sind. Nach Auskunft des Bezirksamtes wurde in Erinnerung an Johann Ludwig Weitling der zur Seidenraupenzucht verwendete „Morus Alba“ gepflanzt.
Damit wurde der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Juni 2008 realisiert.
Alle Informationen zu diesem Thema in der Übersicht
Übrigens tragen die Maulbeerbäme auch Früchte. Möchten Sie wissen, welche Farbe diese haben? Nun, dann schauen Sie doch einfach hin und wieder mal vorbei!

Seit dem 9. Juni 2009 können Sie im Weitlingkiez auf dem Münsterlandplatz diesen Maulbeerbaum bewundern:

Die Stadtbildagentur und das Forum Weitlingkiez haben sich dafür eingesetzt und Geld aus der Kiezkasse beantragt. Unser Dank gilt allen Beteiligten, so auch den Kita–Kindern, die die Pflanzaktion mit einem kleinen Lied einleiteten.

Das Theater Karlshorst bleibt und wird der neue Musikschulstandort Lichtenberg–Süd
Die Entscheidungen sind gefallen – das Theater Karlshorst bleibt den Bürgern erhalten. Diskutierte Varianten, es zu verkaufen oder in Büros, Arztpraxen oder ähnliches umzubauen, sind vom Tisch. Es wird weiter für kulturelle Zwecke genutzt werden können, die Schostakowitsch–Musikschule Lichtenberg hat eine attraktive Heimstatt gefunden. Am 08. November 2008 war mit dem Umbau des Theaters begonnen worden, am 3. Oktober 2009 wurde der für die Musikschule umgebaute Teil der Öffentlichkeit mit einem großen Fest übergeben.
Großen Anteil daran hat das Engagement von ehrenamtlich Tätigen, denen wir hiermit danken möchten

Schwerpunkt der BVV vom 18. September 2008 war die Haushaltsdebatte
Da die Bezirke und damit die Bürger die negativen Auswirkungen verfehlter Politik sowie die Verluste aus Spekulationen ausbaden müssen, wird es Zeit, diesen Problemen an die Wurzel zu gehen.
Dem diente mein Diskussionsbeitrag, den sie hier als pdf-Datei nachlesen können.

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