henriette_van_der_Wall_BVV_A-A-Ueb

Übersicht über die Anträge, die von meiner Person zwischen Juli 2012 und Juli 2016 initiiert und formuliert wurden oder an denen ich mitgewirkt habe

Wesentliche Angaben zum Sachstand am Ende der VII. Wahlperiode finden Sie in folgender Tabelle. Weitere Angaben zum Lebenslauf einer Drucksache findet man unter der Drucksachennummer, die mit der Seite der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg verlinkt ist - Entscheidungen und Realisierungsstand.       

Schwerpunkt Mobilität und Inklusion

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße14.07.16 DS/2086/VII
Sanierung der Fahrbahn zwischen Bahnkörper und Wohnhäusern vom Monimboplatz bis zur Einfahrt Skandinavische Straße14.07.16 DS/2060/VII
Markierung des Gehweges an der Tramhaltestelle Anton–Saefkow–Platz mit dem Fahrradsymbol14.07.16 DS/2059/VII
DIN-gerechte Handläufe an den Treppen auf der Ostseite der Wohngebäude Rhinstraße 11 bis 15 sowie Markierungen der Treppenstufen 16.06.16 DS/2021/VII
Barrierefreie Wegeführungen auf gemeinsamen Geh– und Radwegen 16.06.16 DS/2020/VII
DIN–gerechte Handläufe in Lichtenberger Bibliotheken 19.05.16 DS/1996/VII
Halterungen für Gehhilfen 21.04.16 DS/1993/VII
Zuwegung beim Bauvorhaben Hauptstraße 51–59 in 10317 Berlin 17.03.16 02.06.16 –im Ausschuss zurückgezogen,
da das Bezirksamt das Anliegen
zwischenzeitlich umgesetzt hatte
DS/1926/VII
Hundeauslaufgebiet Hönower Weg für Rollstuhlfahrer_innen nutzbar machen 18.02.16 DS/1894/VII
Doppelstockfahrradständer an stark frequentierte S– und U–Bahnhöfe in Lichtenberg 18.02.16 DS/1893/VII
Bordsteinkanten auf Fahrbahnmittelstreifen farblich markieren 18.02.16 DS/1892/VII
Besser auf barrierefreie Umsteigemöglichkeiten in Bussen hinweisen 18.02.16 15.09.16
wird nicht realisiert, die BVG verweist auf die vorhandenen vielfätigen Informationsmöglichkeiten
DS/1891/VII
Gehwegsanierung Nöldnerstraße in Höhe der Bahnbrücke 18.02.16 DS/1890/VII
Überschaubare Radfahrmöglichkeit im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U–Bahnhof Tierpark 18.02.16 15.09.16
gegenüber dem Erieseering 16 befindet sich ein barrierefreier Übergang, eine Kennzeichnung sei nicht erforderlich
DS/1889/VII
Sicherheit für Radfahrende an der Kreuzung Buchberger/Schulze–Boysen–Straße/Wiesenweg erhöhen 10.12.15noch nicht abgeschlossen
DS/1807/VII
Barrierefreiheit auf Gehwegen in 10319 Berlin 10.12.15 14.07.16
die Vorschläge werden in die Prioritätenliste für Gehwegsanierungen eingearbeitet
DS/1806/VII
Inklusion bei Treppengeländern 19.11.15 20.06.16
realisiert
DS/1786/VII
Tempo 30 in der Lückstraße 15.10.15 21.04.16
zuständig ist SenStadtUm, dort sieht man dazu keine Veranlassung
DS/1754/VII
Barrierefreie Start- und Zielhaltestelle der Buslinie 396 15.10.15 18.02.16
in der BVV entsprechend Ausschuss-Beschluss abgelehnt
Anmerkung: Begründung sei nachvollziehbar
DS/1748/VII
Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Hauptstraße/Ecke Schlichtallee 21.05.1517.03.2016
wird mit den vorliegenden Unterlagen zur Baugenehmigung erfüllt
DS/1600/VII
Stellplätze auf Einzelhandelsflächen für Anwohnende verfügbar machen 19.03.15 19.05.16
Entscheidung liegt beim Bauherrn im Rahmen der zu prüfenden Bestimmungen
DS/1519/VII
Sichere Ein– und Ausfahrtregelung beim Einkaufszentrum Alfred–Kowalke–Straße 11.12.14 17.09.15
Veränderungen seien nicht erforderlich
DS/1450/VII
Rutschgefahr am Bahnhof Lichtenberg beseitigen 22.01.15 10.12.15
BVG: die festgelegte Rutschfestigkeit SRT 45-50 sei eingehalten
DS/1408/VII
Inklusionsgerechte Anordnung von Fahrradständern bei Einzelhandelseinrichtungen 11.12.1418.02.16
das BA wird künftig auch ohne Rechtsanspruch darauf hinwirken
DS/1407/VII
Fahrradparken auf dem Dach des S– und Regionalbahnhofes in Berlin–Hohenschönhausen 13.11.1410.12.15
Zwischenbericht des BA
es sind weitere Hinweisschilder auf Straßen vorgesehen, es ging aber um die Sichtbarkeit für Fahrgäste der S–Bahn
DS/1340/VII
Aufweitung der Fahrradaufstellfläche in der Schlichtallee vor der Kreuzung Lück–/Ecke Nöldnerstraße 18.09.14 15.09.16
die zuständige VLB wird dem Anliegen nicht folgen
DS/1301/VII
Runder Tisch Fahrrad 15.05.14 19.03.15
durch Gründung des FahrRates realisiert
DS/1205/VII
Fahrradrikschas, Rollstühle und Rollatoren in den Tierpark 15.05.14noch nicht abgeschlossen
DS/1200/VII
Kauf einer mobilen Rampe 15.05.14 17.03.15
realisiert
DS/1199/VII
Sichere Querung der Straße Alt–Friedrichsfelde östlich der Rosenfelder Straße 20.03.1416.10.14
zuständig ist SenStadtUm
Verbesserung für zu Fuß gehende könne nur durch einen kompletten Umbau erzielt werden
DS/1137/VII
Treppengeländer und Stufenmarkierungen in der Max–Taut–Aula 20.02.14 17.09.15
von der BIMA abgelehnt
DS/1089/VII
S-Bahnhof Nöldnerplatz – barrierefrei und mit zwei Bahnsteigzugängen 20.02.1415.10.15
Barrierefreiheit für;2020 vorgesehen, einen zweiten Zugang hat der Senat nicht bestellt
DS/1087/VII
Gefahrlose Radfahrmöglichkeit auf der Karlshorster Straße 23.01.1419.02.15
ist so nicht realisierbar
DS/1052/VII
Barrierefreiheit im Rathaus Lichtenberg 12.12.1328.08.14
realisiert im August 2014 unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes
DS/1008/VII
Radspuranbindung aus der Alten Frankfurter Allee in die Hubertusstraße 21.11.1319.06.14
kann erst mit Bau der Endhaltestelle der Straßenbahn umgesetzt werden
DS/0989/VII
Vorgesehene Straßensanierungen, –erweiterungen und –neubauten von der BVV beschließen lassen 19.09.1320.03.14
realisiert
die Bauplanungsunterlagen werden in Ausschüssen vorgestellt
DS/0890/VII
Schaffung der Voraussetzungen für ein zügiges Fahrradfahren auf der Südseite der Landsberger Allee zwischen Karl–Lade–Straße und Weißenseer Weg 19.09.1314.07.16
war in BVV ergänzt worden, wird 2017 realisiert
DS/0888/VII
Fahrradfahren auf der Robert–Siewert–Straße ermöglichen 19.09.1320.03.14
nicht realisierbar
DS/0887/VII
Sperrfläche vor dem Radweg Sewanstraße 22.08.1324.10.13
Realisierung liegt in Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmenden
DS/0860/VII
Sichere Querungsmöglichkeit von Kynast– und Hauptstraße 27.06.1319.06.14
Realisierung wird geprüft
DS/0834/VII
Sicherer Fahrradweg Schlichtallee 27.06.13 22.01.15
teilweise realisiert

DS/0801/VII
Einrichtung eines Zweirichtung–Radweges auf der Nordseite der Lichtenberger Brücke
gemeinsam mit SPD
27.06.13 24.06.14
zuständig ist der Senat
inzwischen realisiert
DS/0798/VII
Eindeutige Beschilderung des
gemeinsamen Geh– und Radweges Karl–Lade–Straße
gemeinsam mit SPD
27.06.13 14.10.13
realisiert
DS/0797/VII
Lichtenberger Nebenroutennetz im Bezirk erarbeiten 27.06.13 14.07.16
2 Fahrradrouten wurden definiert
der Lichtenberger FahrRat hat sie bestätigt
DS/0796/VII
Mehr Fahrradständer an den S–Bahnhof Nöldnerplatz 27.06.13 28.08.14
realisiert
DS/0793/VII
Anmeldung der Nahverkehrstangente für den Bundesverkehrswegeplan 2015 21.03.1322.08.13
zuständig ist SenStadtUm
dem Anliegen wird nicht gefolgt
DS/0673/VII
Barrierefreiheit durch Sperrfläche an der Rhinstraße Lichtenberg 21.03.13 22.08.13
Privatflächen
keine Antwort
DS/0663/VII
Umweltschonende Mobilität – Tempo 30 für ganz Berlin 21.03.13nicht abgeschlossen
DS/0661/VII
Fahrradkonzeption für den Bezirk Lichtenberg 21.02.13 14.07.16
Zwischenbericht:
Realisierung jeweils
entsprechend Möglichkeiten
DS/0635/VII
Fußgängerüberweg über den Archibaldweg 21.02.1326.03.13
zurückgezogen
weil Tempo 30 und Autoverkehr zu gering
DS/0625/VII
Fahrradspur Schlichtallee umgestalten und Lücke schließen 24.01.13 nach 26.11.13
realisiert
DS/0583/VII
Kreuzberger Bügel vor Einzelhandels– und Dienstleistungseinrichtungen am Anton–Saefkow–Platz24.01.13 19.06.14
nicht für erforderlich gehalten
DS/0575/VII
Fahrradspur Sewanstraße24.01.13 27.06.13
so nicht realisierbar
DS/0573/VII
Barrierefreiheit am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost 24.01.13 24.03.13
teilweise realisiert
DS/0571/VII
Radspurführung Nordseite Frankfurter Allee/Rosenfelder Straße unfallsicher machen 13.12.12 17.03.16
realisiert
DS/0538/VII
Fahrradständer am S–und U–Fernbahnzugang Einbecker Straße 15.11.12 18.04.13
realisiert
DS/0491/VII
Kreuzberger Bügel am Gesundheitszentrum Rummelsburger Straße20.09.12 27.06.13
Privatgelände,
nicht realisiert
DS/0419/VII
Handläufe an den Außentreppen des Rathausinnenhofes in der Möllendorffstraße 24.08.12 15.03.13
DS/0391/VII



Schwerpunkt Stadtentwicklung

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Die BVV bei Veräußerungen bezirkseigener Flächen einbeziehen 14.07.16 15.09.16
mit Änderungen in der BVV beschlossen
DS/2084/VII
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B–Plan sinnvoll oder notwendig wäre
von meiner Person allein gestellt
21.05.15 21.01.16
von der BVV mit von der Antragstellerin eingebrachten Änderungen beschlossen, Umsetzung muss hinterfragt werden
DS/1613/VII
Übersicht über Baufelder, wo künftig ein B–Plan sinnvoll oder notwendig wäre
von der Fraktion zurückgezogen
23.04.15 23.04.15
von der Fraktion zurückgezogen wegen Befürchtungen der CDU-Fraktion in der damaligen Zählgemeinschaft, es könnten Investoren verprellt werden
DS/1575/VII
Baufeld Giséle–Freund–Hain 12.12.13 28.08.14
realisiert
DS/1032/VII
Entwicklung des ehemaligen HTW– und Feuerwehrkomplexes in der Marktstraße in einen Bildungs–, Wohn– und Kulturstandort 21.11.13 18.09.14
das Bezirksamt ist nicht zuständig, kann deshalb nicht umsetzen
DS/0994/VII
Entwicklung des Baugebiets An der Mole zu einem Vorzeigeprojekt für die IBA 2020 13.12.12 22.08.13
die IBA 2020 wurde abgesagt
DS/0534/VII



Schwerpunkt Natur– Umwelt– Klima– und Lärmschutz

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf 14.07.16 noch nicht abgeschlossen
DS/2061/VII
Beteiligung am Wettbewerb Zukunftsstadt 19.03.1518.06.15
Projektvorschlag wurde nicht von der Expertenjury des BMBF ausgewählt
DS/1539/VII
Essbarer Bezirk Lichtenberg 19.06.1414.07.16
so nicht umsetzbar, mögliche Schritte sind in Prüfung
DS/1213/VII
Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße 15.05.1415.09.16
durch das Bezirksamt sachlich begründet und nachvollziehbar abgelehnt
DS/1203/VII
Streuobstwiesen unter Schutz stellen 15.05.14 15.10.15
kann so nicht realisiert werden
DS/1198/VII
Papiereinsparen in den Gremien der BVV 23.01.14 15.05.14
abgelehnt, da die Möglichkeiten der Papiereinspraung ausgeschöpft seien
DS/1055/VII
Neue Standorte für eBox–Elektrokleingeräte–Container in Lichtenberg 27.06.1319.09.13
relisiert
zuständig ist die BSR
DS/0795/VII
Naturkreisläufe sichern – das Bienensterben stoppen – auch in Berlin–Lichtenberg 27.06.13 17.09.15
telweise realisiert
DS/0794/VII
Gleisbetten in der Hauptstraße/Köpenicker Chaussee begrünen 13.12.12 16.06.16
nicht realisierbar
DS/0535/VII
Lichtverschmutzung durch Gebäude vorbeugen15.11.12 21.04.16
Sensibilisierung erfolgt
DS/0492/VII




Schwerpunkt Bürgerfreundlichkeit

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Inklusion bei Treppengeländern 19.11.15 20.06.16
realisiert
DS/1786/VII
Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren– und inklusionsgerecht umgestalten 15.10.15 11.08.16
realisiert
DS/1755/VII
Mehr öffentliche Toiletten durch Schankterrassen 15.10.1516.06.16
Die Erteilung einer Auflage im Sinne der o. g. Drucksache ist nach § 5 des Gaststättengesetzes nicht möglich
DS/1750/VII
Einbau einer öffentlichen Toilette im Bereich des Bahnhofsvorplatzes Lichtenberg in der Weitlingstraße 23.04.15 18.02.15
der Eigentümer des Gebäudes sieht keine Möglichkeit, einen Raum für den Einbau einer öffentlichen Toilette abzugeben
DS/1579/VII
Einbau einer öffentlichen Toilette im Bereich des nordöstlichen Vorplatzes am S– und Regionalbahnhof Ostkreuz 23.04.15 10.12.15
die DB AG wird öffentliche Toiletten auf dem Bahnhofsgelände integrieren
DS/1576/VII
Ergänzung der Geschäftsordnung der BVV 20.02.14 16.10.14
mit Änderungen realisiert
DS/1088/VII
Eine Anlaufstelle für die Beantragung von Transferleistungenn25.10.12 27.08.13
so nicht realisierbar
DS/0464/VII
Benutzer_innenfreundlichkeit der Suchfunktionen20.09.12 noch nicht abgeschlossen
DS/0417/VII



Schwerpunkt Gesundheit, Sport, Inklusion

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Projekt „Die bewegte Schulpause“ auch an Lichtenberger Grundschulen 18.02.1617.05.16
das Bezirksamt hat in den Lichtenberger Grundschulen dafür geworben (Zwischenbericht)
DS/1888/VII
Maßigkeit des in Karlshorst zu bauenden Sportplatzes nach Gesundheitskriterien richten 10.12.15 09.05.16
das BA wird eine Fläche vorhalten (Zwischenbericht)

DS/1808/VII
Induktionshöranlagen und Gebärdensprach–Dolmetscher_in bei bezirklichen Veranstaltungen 11.12.14 15.09.16
im Zuge der Umsetzung der DS 1242/VII wir darüber nachgedacht werden
DS/1406/VII
Endometriosefrüherkennung fördern 27.06.13 22.02.14
teilweise realisiert
DS/0791/VII



Schwerpunkt Kultur und Erinnerungskultur

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Archivierung von Schulprojekten zur Erinnerungs– und Gedenkkultur 15.10.1509.05.16
Zwischenbericht des BA
DS/1751/VII
Informationstafel an der Max–Taut–Aula 15.10.1526.01.16 = letzte Info
im Ausschuss Kultur immer wieder vertagt
DS/1749/VII
Museum Lichtenberg deutlicher erkennbar machen16.10.14 zum Ende der VII. Wahlperiode gab es noch keine Entscheidung
DS/1340/VII
120 Jahre Karlshorst 19.06.14 09.07.15
realisiert
DS/1218/VII
Verdiente Lichtenberger Bürger_innen auf der Webseite des Bezirksamtes nennen 15.05.14noch nicht abgeschlossen
DS/1202/VII
Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Hermann Prey 15.05.14zurückgezogen, da in Berlin Verleihung nur während des Lebens möglich
DS/1201/VII
Erinnerung an die Kutscherhäuser sichtbar machen 20.03.14 28.08.14
unklar
DS/1136/VII
Denkmalgerechte Werbung für die Galerie im Ratskeller 20.03.1421.04.16
wird 2017 umgesetzt
DS/1135/VII



Sonstiges

InhaltDatumWas wurde daraus?
Weitere Infos unter der
DS–Nummer
Berlinweite Nutzung der Schulkapazitäten ab der Sekundarstufe I 16.10.1421.04.15
im Ausschuss zurückgezogen
DS/1339/VII
Barrierefreie visuelle Kommunikation durch das Bezirksamt Lichtenberg 19.06.14 15.09.16
realisiert
DS/1242/VII
Beschlüsse umsetzen – Städtepartnerschaft mit dem
Bezirk Hoan–Kiem von Hanoi abschließen!
19.06.14im Oktober 2015 fuhr eine Delegation nach Hanoi
DS/1216/VII
Kreative Jugend statt Stigmatisierung 25.10.13 28.08.14
teilweise realisiert
DS/0923/VII


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31.12.18