Bürgerbeteiligung
Es gibt unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung. Manch eine/r hält es bereits für eine
Beteiligung, wenn die Bürger auf öffentlichen Veranstaltungen ihre Fragen stellen oder Ideen und Kritiken
nennen dürfen. Ob man das Bürgerbeteiligung nennen sollte, weiß ich nicht, für mich ist es keine.
Das Wort sagt es: Es geht um Beteiligung in allen Phasen der Vorbereitung einer Entscheidung, also
- beim Zusammentragen von Fragen und Kritiken
- beim Finden von Ideen
bei deren Diskussion
Und das am besten in kleinen, gut moderierten Gruppen, wo diejenigen, die sich mit dem Thema beruflich
beschäftigen, die notwendigen Fachinformationen bereitstellen, die Diskussion jedoch den Bürgern
überlassen. Dabei darf es durchaus mal heiß hergehen, wichtig ist die gemeinsame Suche nach Lösungen
bei Berücksichtigung äußerer Randbedingungen.
Alle politischen und wirtschaftlichen Einrichtungen, die sich solchen Verfahrensweisen gestellt haben, haben
letztendlich dadurch einen Gewinn gehabt, weil die Bürger unbeeinflusst von jahrelangen Denkmustern auf bessere
Lösungen kommen.
Das ist alles nicht neu, es gibt dazu verschiedene Verfahren, die bei besonders hohem gesellschaftlichen
Druck auch hin und wieder angewendet werden. In sozialen Problemkiezen, um nicht zu sagen, Brennpunkten, wendet man
gerne solche niederschwelligen Verfahren wie „Planning for Real“ an. Wir haben in Lichtenberg im
Wohngebiet Anton–Saefkow–Platz/Weißenseer Weg in Eigeninitiative das Verfahren Planungszelle mit
dem Ergebnis „Bürgergutachten“angefertigt. Die zuständigen Bereiche des Bezirksamtes
benötigten damals sehr lange, um die von Bürgern vorbereiteten, durchgeführten und ausgewerteten
Diskussionsrunden einschließlich dem Bürgergutachten Fennpfuhl anzuerkennen und seine wesentliche
Forderung, den Sportplatz Weißenseer Weg nicht zu bebauen, sondern für die weitere Sport– und
Freizeitnutzung zu erhalten.
Für Interessenten: Von der ursprünglichen digitalen Fassung des Textes liegen nur noch die
hier
nachlesbaren Teile vor, die im Nachhinein eingescannte Fassung kann bei Bedarf zur Verfügung gestellt werden.
Nach meinen Beobachtungen haben wir in Karlshorst ähnlich gute Bedingungen, um dieses anspruchsvolle
Verfahren für die Umgestaltung des dortigen Ortsteilzentrums anzuwenden. Das zu befördern war Sinn des
entsprechenden
Antrags vom April 2008. Weitere Angaben dazu in der
Übersicht
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08.11.09