Schwerpunkte meiner ehrenamtlichen und kommunalpolitischen Arbeit ab 2017
Für die VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hatte ich nicht mehr kandidiert, weil ich mich
wichtigen Fragen der Hüftforschung widmen möchte. Trotzdem lässt mich die Kommunalpolitik nicht los –
es gibt auch außerhalb der Bezirksverordnetenversammlung so einiges zu tun.
⋙ #Nachhaltigkeitspreis der Bundesvereinigung für Nachhaltigkeit
Am 18. Oktober 2019 fand die Verleihung des Bundespreises für Nachhaltigkeit in den Kategorien Gesellschaft, Politik,
Verwaltung, Wirtschaft und neu dazu gekommen Jugend statt. Beworben hatten sich ungefähr 1.000 Firmen, Institutionen,
Verwaltungen und Vereine. Daraus waren jeweils 5 Finalist*innen ausgewählt worden.
Die Veranstalter hatten sich für dieses Jahr ausgedacht, dass die Jury für die Auswahl der jeweiligen Sieger
aus Personen mehrerer Generationen bestehen sollte. Ich hatte das Glück, dazu zu gehören. Im Rahmen eines
mehrtägigen Workshops verständigten wir uns über die 17 von UNO definierten Nachhaltigkeitskriterien, erarbeiteten
gemeinsam Kriterien, die für uns besonders wichtig waren, machten
uns mit den Projekten der Finalist*innen vertraut und bepunkteten diese entsprechend der erarbeiteten Kriterien.
Ich hatte mich mit dem Studentischen Nachhaltigkeitsbüro der Humboldt–Universität zu Berlin beschäftigt.
Mir kam demzufolge auch die Aufgabe zu, die
Laudation für dieses Projekt zu halten, was ich sehr gerne getan habe.
Seit Januar 2018 bin ich Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes Lichtenberg von Bündnis 90/Die Grünen
⋙ #Milieuschutz für den Weitlingkiez
Die Mühe hat sich gelohnt! Gestern, am Donnerstag, dem 17. Mai 2018, hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine soziale
Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) für den Weitlingkiez beschlossen.
Die Studie des
Stadtforschungsinstituts TOPOS vom Mai 2018 hatte bestätigt, dass die Wahrnehmungen der Bürger*innen aus dem Kiez zutreffen, wonach
bereits massive Verdrängungen der langjährigen Bewohnerschaft begonnen haben.
Wir hoffen, dass die gegenwärtige soziale Struktur
dadurch erhalten werden kann – die bereits begonnenen Sanierungen von Altbauten und auch die Neubauten mit hohen Quadratmeterpreisen stimmen
uns in dieser Hinsicht nachdenklich.
mehr
In den letzten Wochen der VII. Wahlperiode (2011 bis 2016) der BVV Berlin–Lichtenberg ging es unter anderen um
folgende Themen:
⋙
Sanierung der B2 – Dorfstraße Malchow
- Im April 2016 war bekannt geworden, dass für den Zeitraum der Sanierung der B2 – Dorfstraße Malchow
eine temporäre Baustraße gebaut werden sollte. Dort liegt das Malchower Luch, zu dem auch
ein Niedermoor von 60cm Tiefe gehört, also ein Moor, das 600 Jahre alt ist. Wird dort eine Straße
durchgeführt, dann ist dieses Moor, das eine unschätzbare Bedeutung für das Klima von Berlin und Umgebung
hat, für immer verschwunden. Aus diesem Anlass heraus hat sich dort innerhalb sehr kurzer Zeit eine
Bügerinitiative gebildet. Ihre Gedanken und Forderungen kann man
auf der Webseite der Initiative Pro Malchower Luch nachlesen. Die Forderungen dieser BI wurden sowohl von unserer BVV–Fraktion als auch
der Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen aufgegriffen. Der Abgeordnete Harald Moritz hat dazu mit
Unterstützung der BI und unseres Kreisverbandes eine Schriftliche Anfrage an den Senat gestellt. Ergebnis,
man höre und staune: Für die temporäre Baustraße gibt es keineeausreichende Begründung, sie wird
also nicht gebaut.
Es hat sich also gelohnt, schnell zu reagieren.
- Doch sollte man sich nicht zu früh freuen – die Dorfstraße Malchow ist so stark vom
Durchgangsverkehr belastet, dass eine Abhilfe notwendig ist. Der Antrag der Fraktion DIE LINKE. DS/2067/VII
Wiederaufnahme Planung und Umsetzung Ortsumfahrung Malchow wurde in der Sitzung des Ausschusses Ökologische
Stadtentwicklung am 10. Oktober 2016 beraten – die Mehrheit hat einer Beschlussempfehlung zugestimmt,
die eine Ortsumfahrung allgemein vorsieht. Dass die Fraktion DIE LINKE. in der Drucksache folgendes beantragt
hatte, ging in der Diskussion unter:
- 1. Zeitnah einen Konsens mit der zuständigen Senatsverwaltung bezüglich der
Wiederaufnahme der Planungen zur Realisierung der Ostumfahrung von Malchow auf der
Grundlage der Vepro–Studie aus dem Jahre 2007 zu suchen.
- 2. Parallel zu prüfen, ob und unter welchen Bedingungen die oben genannte Studie in welchen
Teilen als Grundlage weiterer Planungen genutzt werden kann und/oder zu prüfen, ob das
gleiche Planungsbüro an der Fortsetzung beteiligt werden kann.
- 3. Zeitgleich sollte das Bezirksamt prüfen, ob es die Schritte, die in seine Zuständigkeit fallen,
parallel beginnen kann bzw. welche Unterlagen/Gutachten schon aus anderen Gründen
vorliegen und genutzt werden können.
- Demzufolge könnte der
BVV–Beschluss "Studie zur Untersuchung der Verkehrsströme für alle Varianten von
temporären Baustraßen während der Sanierung der B2 – Dorfstraße Malchow
vom 14. Juli 2016, DS/2095/VII doch noch wichtig werden. Er beruht auf der Dringlichen Beschlussempfehlung
des Umweltausschusses vom 12. Juli 2016, der nach Besichtigung des Malchower Luchs durch Ausschuss–Mitglieder gefasst worden war.
Dieser Beschluss ist deshalb so wichtig, weil von allen diskutierenden Seiten nur Vermutungen darüber angestellt wurden,
welche weiträmigen Verkehrsströme mit einer Westumfahrung der B2 Dorfstraße Malchow verbunden sein dürften;
Studien dazu sind jedoch nicht bekannt und nicht beauftragt.
⋙
Sehr große Aufregung hat die von der HOWOGE geplante Bebauung der
Paul–Zobel–Straße verursacht – mit Recht. Es hat sich eine Bürgerinitiative gebildet,
weiter
⋙
Das Zentren– und Einzelhandelskonzept wurde am 1. September im Ausschuss Ökologische
Stadtentwicklung beraten, gemeinsam mit dem Ausschuss Wirtschaft und Arbeit, die Beschlussempfehlung für die BVV
enthät einige Änderungen, die in der Drucksache auf der Seite der BVV Lichtenberg nachgelesen werden können.
⋙ Der fortgeschriebene Bereichsentwicklungsplan Wohnen wurde nicht mehr bearbeitet.
Letzte Änderung: 18.05.2018